Leitartikel

Ob diese Redewendung angesichts der Tragödie, die sich am 24. März 2015 in den französischen Alpen ereignete, gilt, wird derzeit diskutiert. Offen wird bleiben, ob der Suizid des Piloten hätte verhindert werden können – womöglich durch eine gelockerte ärztliche Schweigepflicht? So verständlich die Verzweiflung und der Kummer der Menschen und Angehörigen sind, so wenig würde eine gelockerte Schweigepflicht für die Angehörigen Abhilfe schaffen. Dennoch ist eine Debatte darüber entb

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In diesem Jahr wird Frankfurt am Main Gastgeberin des 118. Deutschen Ärztetages vom 12. bis 15. Mai sein. Zu diesem Zeitpunkt befinden sich zahlreiche größere Gesetzesinitiativen der Bundesregierung im parlamentarischen Prozess: unter anderem das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz, das sogenannte E-Health-Gesetz und das Präventionsgesetz. In Arbeit befindet sich außerdem eine Strukturreform für den stationären Sektor, für die eine eigens eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe erste Eckpunkte...

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Beim vierten Anlauf könnte es klappen: Das Bundeskabinett hat am 17. Dezember 2014 beschlossen, den Entwurf für das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) in die parlamentarische Beratung einzubringen. Vor zehn Jahren hat die damalige rot-grüne Bundesregierung den ersten vergeblichen Anlauf für ein PrävG gestartet. Weitere glücklose Initiativen folgten. Ziel des PrävG ist es, die Gesundheitsförderung und Prävention insbesondere in den...

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Die Bundesregierung hat den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG) vorgelegt. Auch nach den vom Kabinett vorgenommenen Änderungen am VSG bleibt die Kritik auf der Seite der ärztlichen Selbstverwaltungskörperschaften weitgehend bestehen. Dr. Max Kaplan, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK), und Dr. Wolfgang Krombholz, Vorsitzender des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns...

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