Leitartikel

In diesem Jahr wird Frankfurt am Main Gastgeberin des 118. Deutschen Ärztetages vom 12. bis 15. Mai sein. Zu diesem Zeitpunkt befinden sich zahlreiche größere Gesetzesinitiativen der Bundesregierung im parlamentarischen Prozess: unter anderem das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz, das sogenannte E-Health-Gesetz und das Präventionsgesetz. In Arbeit befindet sich außerdem eine Strukturreform für den stationären Sektor, für die eine eigens eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe erste Eckpunkte...

Beim vierten Anlauf könnte es klappen: Das Bundeskabinett hat am 17. Dezember 2014 beschlossen, den Entwurf für das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) in die parlamentarische Beratung einzubringen. Vor zehn Jahren hat die damalige rot-grüne Bundesregierung den ersten vergeblichen Anlauf für ein PrävG gestartet. Weitere glücklose Initiativen folgten. Ziel des PrävG ist es, die Gesundheitsförderung und Prävention insbesondere in den...