Leitartikel

Am 23. Januar wird in Berlin ein Deutscher Sonder-Ärztetag stattfinden, da drei von 17 Landesärztekammern einen entsprechenden Beschluss gefasst haben. Einziger Tagesordnungspunkt: die „GOÄneu“. Nachdem der Sachstand der streng vertraulich geführten Verhandlungen, soweit das möglich war, durch die Bundesärztekammer (BÄK) veröffentlicht wurde, kritisierten unter anderem ärztliche Berufsverbände und die medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften den Entwurf für die Gebührenordnung für Ärzte...

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Weltweit sind derzeit ca. 59,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Etwa die Hälfte von ihnen ist unter 18 Jahre alt, laut Hochkommissariat der Vereinten Nationen (United Nations High Commissioner for Refugees – UNHCR). Hunderttausende von Flüchtlingen, Binnenvertriebenen, Asylsuchenden und Staatenlosen haben sich auf den Weg nach Europa gemacht und sind größtenteils unterwegs nach Deutschland, wobei gerade Bayern aufgrund seiner geografischen Lage und seiner Landesgrenzen ein Hauptankunftsland...

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Viele Menschen fürchten sich davor, dass sie am Lebensende nicht mehr über sich selbst bestimmen können. Sie fürchten sich vor Schmerzen und einem schwer ertragbaren Zustand zwischen Leben und Tod und sie wollen in Würde sterben können. Seit einiger Zeit debattiert nicht nur der Deutsche Bundestag, sondern ganz Deutschland über entscheidende Fragen am Ende des Lebens; konkret, wie eine Sterbebegleitung ablaufen könnte. In diesem Zusammenhang möchte ich insbesondere auf die Möglichkeit und...

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Vom 23. bis 25. Oktober findet in Deggendorf der 74. Bayerische Ärztetag statt, zu dem ich Sie ganz herzlich einlade. Für die Auftaktveranstaltung haben wir Grußworte der Bayerischen Staatsministerin für Gesundheit und Pflege, Melanie Huml, und des Oberbürgermeisters der Stadt Deggendorf, Dr. Christian Moser und ein Statement von Professor Dr. Armin Nassehi, Institut für Soziologie der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München, zum Thema „Perspektivenvielfalt der modernen Welt – eine...

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In Berlin und München herrschte vor der Sommerpause noch hektischer Hochbetrieb. Gerade in der Gesundheitspolitik standen und stehen wichtige Beratungen, Gesetzesinitiativen und Entscheidungen an. Doch auch vermeintliche „Nebenschauplätze“ geben uns derzeit Anlass zur Sorge. So verhält es sich bei der Neustrukturierung der Krebsregistrierung in Bayern, bei der Neuvergabe der Patientenberatung oder auch bei der Vorratsdatenspeicherung – Themen, die zwar auf den ersten Blick nicht viel gemeinsam...

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Die EU verhandelt derzeit mit den USA über die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) bzw. mit Kanada über das „Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen“ (CETA). Ziel ist eine stärkere Öffnung der Märkte auf beiden Seiten des Atlantiks. Zudem sollen Einschränkungen für kommerzielle Dienstleistungen verringert, Investitionssicherheit und Wettbewerbsgleichheit verbessert und der Zugang zu öffentlichen Aufträgen auf allen staatlichen Ebenen vereinfacht werden. Doch...

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Ob diese Redewendung angesichts der Tragödie, die sich am 24. März 2015 in den französischen Alpen ereignete, gilt, wird derzeit diskutiert. Offen wird bleiben, ob der Suizid des Piloten hätte verhindert werden können – womöglich durch eine gelockerte ärztliche Schweigepflicht? So verständlich die Verzweiflung und der Kummer der Menschen und Angehörigen sind, so wenig würde eine gelockerte Schweigepflicht für die Angehörigen Abhilfe schaffen. Dennoch ist eine Debatte darüber entb

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In diesem Jahr wird Frankfurt am Main Gastgeberin des 118. Deutschen Ärztetages vom 12. bis 15. Mai sein. Zu diesem Zeitpunkt befinden sich zahlreiche größere Gesetzesinitiativen der Bundesregierung im parlamentarischen Prozess: unter anderem das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz, das sogenannte E-Health-Gesetz und das Präventionsgesetz. In Arbeit befindet sich außerdem eine Strukturreform für den stationären Sektor, für die eine eigens eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe erste Eckpunkte...

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Beim vierten Anlauf könnte es klappen: Das Bundeskabinett hat am 17. Dezember 2014 beschlossen, den Entwurf für das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) in die parlamentarische Beratung einzubringen. Vor zehn Jahren hat die damalige rot-grüne Bundesregierung den ersten vergeblichen Anlauf für ein PrävG gestartet. Weitere glücklose Initiativen folgten. Ziel des PrävG ist es, die Gesundheitsförderung und Prävention insbesondere in den...

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Die Bundesregierung hat den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG) vorgelegt. Auch nach den vom Kabinett vorgenommenen Änderungen am VSG bleibt die Kritik auf der Seite der ärztlichen Selbstverwaltungskörperschaften weitgehend bestehen. Dr. Max Kaplan, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK), und Dr. Wolfgang Krombholz, Vorsitzender des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns...

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